• Deutsches Eck

    AfD-Fraktion im Rat der Stadt Koblenz

    Hier finden Sie Informationen darüber, wer wir sind und was wir machen.
  • AfD-Fraktion im Rat der Stadt Koblenz

    AfD-Fraktion im Rat der Stadt Koblenz

    Hier finden Sie Informationen darüber, wer wir sind und was wir machen.
  • Joachim Paul

    Joachim Paul

    Mitglied des Stadtrats Koblenz und Mitglied des Landtages RLP
  • Rolf Pontius und Beatrix von Storch

    Rolf Pontius und Beatrix von Storch

    Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion

Herzlich willkommen auf den Internetseiten der AfD Koblenz!

Erfahren Sie hier mehr über die AfD-Fraktion im Stadtrat Koblenz. Wer sind die Menschen in unserer Region, die sich aus Überzeugung engagieren?

Aktuelle Themen:

 

Bitte besuchen Sie die Facebook-Seite der AfD Koblenz bzw. den Twitter-Kanal des Kreisverbands: Wir informieren Sie tagesaktuell!


NEU:

18.01.2018: Im Bereich der Anfragen und Anträge finden Sie jetzt auch den neuen Antrag auf medizinische Altersfeststellung von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen sowie die Anfrage zur Verlegung des Taxihalteplatzes zu Gunsten eines Weihnachtsbaumverkaufsstandes.
10.01.2018: Lesen Sie hier die aktuelle Pressemitteilung von Joachim Paul zum Thema: Medizinische Altersfeststellung von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen. Den dazugehörenden Antrag, der im Mai 2017 zunächst abgelehnt wurde, finden Sie hier.

Der Kreisverband hat eine neue Emailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. 


Über die Haushaltsrede von Joachim Paul berichtete die Rhein-Zeitung am 18.12. nur knapp und undifferenziert (siehe Ausschnitt).

Kommentar von Joachim Paul:
Leider könnte man nach Lektüre des Berichts über die Ratssitzung den Eindruck gewinnen, die AfD hätte sich nicht konkret mit der Haushaltssituation auseinandergesetzt. Das stimmt nicht.

Als einzige Fraktion thematisierten wir die Einwanderung im Hinblick auf Kosten und Folgekosten. Zudem schlug ich den Bogen zu möglichen zukünftigen sozialen Verwerfungen, die sich aus den Zahlen des Sozialberichts ergeben. Konkret: Als die ADD von der Stadt noch eine Million an zusätzlichen Einsparungen forderte, konterte unsere Fraktion die Forderungen mit dem Hinweis auf Zahlungsrückstände des Landes. Denn für die Unterbringung und Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge schuldete das Land der Stadt damals über 800.000 Euro (Gesamtkosten für die Stadt von 2015 bis 2017: Deutlich mehr als 2,3 Millionen Euro - allein für diese Personengruppe). Vor diesem Hintergrund ist die einmalige Zuweisung von 2,6 Millionen der Integrationspauschale des Bundes tatsächlich nur ein dürftiger Wir-schaffen-das-Scheck.

Diesbezüglich merkten wir an, dass das Land Zweidrittel dieser Bundesmittel einbehält und lediglich ein Drittel den Kommunen überweist. Wir halten das für eine Sanierung des Landeshaushalts auf Kosten der Gemeinden. Zuletzt zur sozialen Situation: Während in Koblenz nur 6,8% der Deutschen Grundsicherung erhalten, sind es 24,5% der Ausländer (davon fast 30% der Ausländer unter 25 Jahren). Was dieser Sachverhalt für die Integration, die doch wesentlich von der regelmäßigen Erwerbsarbeit abhängt, bedeutet, muss man diskutieren. Und zwar gerade im Rat. Hätte man sich den Hinweis auf diffuse Stimmungen ("ungemütliche Stille") und die wenig aussagekräftige Tatsache, dass man uns nicht applaudiert hat, geschenkt, wäre mehr Platz für faktenbasierte Politik geblieben. Schade.
Joachim Paul, MdL und Stadtrat

Ratssitzung vom 15.12.2017: Fall "Hoffmann-Göttig":

Ratssitzung vom 15.12.2017: Fall "Hoffmann-Göttig":
Auf der Ratssitzung wurden die Fragen unserer Anfrage zum Fall "Hofmann-Göttig" beantwortet. Zusammen mit allen anderen Fraktionen (ohne SPD) stimmte die AfD dem Antrag der CDU zu, das Land anzuhalten, die Pensionskosten des OB zu begleichen und ein juristisches Gutachten in Auftrag zu geben, das rechtliche Schritte prüft. Position der AfD: Der Gesetzgeber muss durch eine Gesetzesänderung es zukünftig unmöglich machen, dass Spitzenbeamte vor Antritt einer anderen gut bezahlten Stelle in den Genuß lukrativer "In-den-Ruhestand-Versetzungen" kommen! Die AfD-Landtagsfraktion wird sich dafür einsetzen. 

Die Antworten auf unsere Anfrage reichen wir nach!

Auf gute Nachbarschaft: Katrin Vogel, unsere Koblenzer Delegierte zum Bundesparteitag, mit dem jüngst im Amt bestätigten Neuwieder Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger am Rande des Landesparteitags in Bingen
 

Fall Eumann (LMK), Fall Hofmann-Göttig: Roter Filz in Rheinland-Pfalz - zwei vielsagende Leserbriefe am 11.12. in
der Rhein-Zeitung. Die AfD war in der öffentlichen Kritik an diesen Vorgängen die treibende Kraft, nicht die CDU!
Am kommenden Freitag werden wir den Fall Hofmann-Göttig im Stadtrat thematisieren. 

Fall Hofmann-Göttig: https://www.rhein-zeitung.de/region_artikel,-ruhegehalt-war-hofmanngoettigs-unwissen-nur-gespielt-_arid,1742312.html

Fall Eumann (LMK): http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/vor-der-wahl-des-landesmedienchefs-in-rheinland-pfalz-15319666.html und
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/medienkluengel-bei-landesmedienanstalt-in-rheinland-pfalz-15324823.html
 

Joachim Paul wurde auf dem Landesparteitag in Bingen mit 88% zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Als einer der ersten gratulierte MdB Andreas Bleck (links):