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    AfD-Fraktion im Rat der Stadt Koblenz

    Hier finden Sie Informationen darüber, wer wir sind und was wir machen.
  • AfD-Fraktion im Rat der Stadt Koblenz

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  • Joachim Paul

    Joachim Paul

    hier im Bundestagswahlkampf in Koblenz mit Marco Gräber (AfD Gladbeck)
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    Rolf Pontius und Beatrix von Storch

    Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion

Herzlich willkommen auf den Internetseiten der AfD Koblenz!

Erfahren Sie mehr über die AfD in Koblenz: Die Fraktion der AfD im Koblenzer Stadtrat und der Kreisverband Koblenz-Stadt berichten auf dieser Seite über ihre politische Arbeit. Folgen Sie uns auch auf Facebook und Twitter!

Aktuelle Themen aus Stadt, Land und Bund:

 

Joachim Paul - Kein Burkini in öffentlichen Bädern

Paul (AfD): Kein „Burkini“ in öffentlichen Bädern, kein vorauseilender Gehorsam gegenüber islamistisch-fundamentalistischen Einwanderermilieus – AfD will mit Antrag für klare Verhältnisse im Rat sorgen!  

In der Stadtratssitzung am 24.10.2018 wird die AfD-Fraktion einen Antrag auf Burkini-Verbot in allen kommunalen Schwimmbädern im Geltungsbereich der Haus- und Badeordnung der Stadt Koblenz stellen. Das Verbot würde für das Beatusbad,  das Hallenbad auf der Karthause und das Freibad in Oberwerth gelten. Die AfD beantragt, dass künftig das Tragen des Burkini nur zur Sicherstellung der Teilnahme am schulischen Schwimmunterricht gestattet sein soll. Für die AfD ist der Burkini keine Badebekleidung wie andere auch, sondern auch ein religiöses Symbol, das für die Unterdrückung der Frau steht. Durch das Tragen eines Burkini findet eine optische Segregation muslimischer Frauen statt, die zu einem Integrationshindernis werden kann. Ein Burkini-Verbot stärkt die Emanzipation muslimischer Frauen und Mädchen, da dieses Mädchen und Frauen, die im Badeanzug schwimmen wollen, ein Argument liefert, wenn sie sich gegen islamistisch-fundamentalistisch eingestellte Eltern oder Verwandte durchsetzen müssen. 

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat von Koblenz: „Die Altparteien wollten das für sie offenbar heikle Thema aus den zuständigen Gremien bugsieren und einer öffentlichen Debatte im Rat ausweichen. Aus diesem Grund wurde offenkundig nach Absprache zwischen Stadtvorstand und den Fraktionen von CDU und SPD die Änderung der Badeordnung von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen und dem Sport- und Bäderausschuss übergeben. Die dortige Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung blieb aber ohne Ergebnis und Stellungnahme. Für solche Winkelzüge haben wir keinerlei Verständnis, eine ‚Geheimoperation Burkini‘ machen wir nicht mit! Deshalb will die Ratsfraktion der AfD mit ihrem Antrag wieder die notwendige Öffentlichkeit herstellen und für klare Verhältnisse im Rat sorgen. Die Bürger sollen wissen, welche Räte für eine Änderung der Badeordnung stimmen und warum.“ 

Paul weiter: „Unsere Haltung ist seit 2016 konsequent und klar: Kein Burkini in kommunalen Schwimmbädern!“ 


 

"Husar der Lüfte":

Compact Magazin mit Beitrag zum Jagdflieger Hans Kirschstein

Artikel über den Koblenzer Jagdflieger Hans Kirschstein (1896-1918) von Joachim Paul in der aktuellen Ausgabe des Nachrichten-Magazins COMPACT (10/2018)

Das Nachrichten-Magazin COMPACT können Sie kaufen oder besser abonnieren, alles weitere hier


 


#Chemnitz – Messerangriffe in Koblenz

Messerangriffe in Koblenz verdreifacht

Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/6712) kam es im Jahr 2016 zu einem enormen Anstieg von Gewaltdelikten im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz. Besonders besorgniserregend ist dabei, dass sich die Straftaten gegen das Leben zwischen 2013 und 2016 nahezu verdreifacht haben. Im Jahr 2013 wurden insgesamt 11 versuchte Tötungsdelikte registriert, während diese Zahl im Jahr 2016 auf 29 anstieg. 

Die Anzahl der Straftaten gegen das Leben, die mit einer Stichwaffe begangen wurden, stieg dabei von zwei Straftaten im Jahr 2011 auf 16 im Jahr 2016 an. Die Zahl der Körperverletzungen mit Stichwaffen stieg von 43 im Jahr 2011 auf 77 im Jahr 2016 an. 

Einer der Opfer war Polizeibeamter.

Diese Entwicklungen sind besorgniserregend. Messerstechereien sind längst keine Ausnahmen mehr. Die Hintergründe dieser Entwicklung müssen genau untersucht werden. Unsere Landtagsfraktion beklagt seit längerer Zeit, dass die Landesregierung ihre Politik nicht den neuen Herausforderungen anpasst und unsere Polizei nicht entsprechend ausstattet.

Zur Anfrage: Straftaten durch den Einsatz von Stichwaffen in der Region PP Koblenz (PDF-Datei)


 

„Tolerantes und buntes“ Koblenz + Farbbeutel und ein brüllender Mob statt Argumente + Ratsmitglied Joachim Paul (MdL) nahm auf Einladung des CSD an der „Podiumsdiskussion“ am Samstag (18. August) teil

Joachim Pau - AfD - mit Farbbeutel beworfenAn der „Podiumsdiskussion“ des „Christopher-Street-Days“ hat die AfD auf Einladung der Veranstalter nun insgesamt drei Mal teilgenommen. Ich war als Stadtrat zum ersten Mal auf der Bühne. Die „Diskussion“ war eine denkwürdige und zugleich bizarre Veranstaltung. Sie zeigt, dass Koblenz tatsächlich ein Problem mit der Toleranz hat. Auch im dritten Jahr drehte sich die Diskussion wieder ausschließlich um die Frage: Wer ist dafür, dass Koblenz einen „Queer-Beauftragten“ und eine „Antidiskriminierungsstelle“ bekommt? (Also Steuermittel dafür ausgegeben werden). Ich bin immer wieder verwundert, dass die Teilnehmer des CSD offenkundig nur an dieser einzigen Frage interessiert sind. Kein Interesse an Bildungs-, Außen- und Einwanderungspolitik, Kommunalpolitik, Familienpolitik und benachbarten Themen? Man geht zudem davon aus, dass Schwule und Lesben nur „links“ sein können und deshalb nur linke Parteien wählen können. Warum eigentlich?

Den kompletten Bericht über die Diskussion finden Sie auf der Facebook-Seite von Joachim Paul, hier.

Medienecho: 

Rhein-Zeitung: „Bunt, aber nicht immer tolerant“ https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/koblenz_artikel,-csdneustart-in-koblenz-bunt-aber-nicht-immer-tolerant-_arid,1857853.html 

Queer.dehttps://www.queer.de/detail.php?article_id=31763 

Focus: https://www.focus.de/regional/koblenz/polizeipraesidium-koblenz-mitglied-beim-csd-mit-farbbeutel-beworfen-zeugen-gesucht_id_9438838.html


 

Situation am Hauptbahnhof Koblenz bzw. Bahnhofsplatz - mittlerweile ein Thema der Landespolitik

Die Situation am Hauptbahnhof: Eine Gruppe von bis zu 30 Personen trinkt exzessiv Alkohol, lärmt, konsumiert Drogen und pöbelt Bürger an. Sexuelle Belästigungen von Frauen sind auch schon vorgekommen. Aufgrund dieser Situation hat die Sparkasse Koblenz eine Räumlichkeit mit Geldautomaten geschlossen, die diese Gruppe als „Lager“ und Schlafplätze genutzt hat. Zum Nachteil der Sparkassen-Kunden, die nun in die Mitte der Stadt laufen oder bei anderen Banken hohe Gebühren für das Geldabheben zahlen müssen. Die Toilette in der nahegelegenen Landesbibliothek ist nicht mehr frei zugänglich, sondern Benutzer und Bürger müssen nun 50 Cent in einen Automaten werfen. Grund: Ständige Verschmutzung durch Problemgruppe, die sich nun auch in der Bibliothek aufhält und dort für Störungen sorgt. Das Sicherheitsgefühl der Bürger - insbesondere bei Frauen - wird negativ beeinträchtigt. Die Situation am Hauptbahnhof in Koblenz ist mittlerweile Thema der Landespolitik. 

Was hat die Stadt getan? Das Ordnungsamt bestreift den Platz regelmäßig. Nach Thematisierung im Sozialausschuss ist eine Expertenanhörung erfolgt (9. August). Den Antrag der AfD, die betroffenen Gewerbetreibenden auch anzuhören, weil man ihnen als Steuerzahlern (Gewerbesteuer) besonders verpflichtet ist, wurde von den Altparteien abgelehnt. Dabei sagte ein Experte in der Anhörung klar und deutlich, dass die Gewerbetreibenden eingebunden werden müssten. 

Was fordert die AfD? Die Situation am Bahnhof beschädigt das Ansehen der Stadt und stellt für die arbeitende Bevölkerung eine Zumutung dar. Sie beeinträchtigt auch die Arbeit der Gewerbetreibenden, die Steuern zahlen. Wir fordern die zeitnahe Einbindung der Gewerbetreibenden in den Lösungsprozess. Ein entsprechender Antrag (Stadtrat) ist bereits gestellt.

Wir fordern die Prüfung eines Alkoholverbotes, eine noch stärkere Präsenz von Ordnungsamt, Polizei und Bundespolizei. Eine Toilette ist einzurichten, diese Einrichtung darf aber nicht dazu führen, dass die Problemgruppe hier noch im stärkeren Maße ansässig wird. Das muss bedacht werden. Die Möglichkeiten einer regelmäßigen aufsuchenden Sozialarbeit sind ebenfalls zu prüfen. Jedoch sind hier die Kosten für die Steuerzahler im Auge zu behalten. Zudem ist sicherzustellen, dass diese Sozialarbeit durch klare Ansprachen ihren Teil dazu beiträgt, dass die Situation sich verbessert und das Fehlverhalten der Gruppe sich vermindert oder abgestellt wird. 

Zur Pressemitteilung

 


 

17. Juli 1918: Am 100. Todestag des Jagdfliegers Hans Kirschstein (*1896 in Koblenz) legte Joachim Paul (MdL) einen Kranz auf dem Soldatenfriedhof Laon-Bousson (Frankreich) nieder

Kranzniederlegung Jagdflieger Hans Kirschstein

Hier geht es zur Pressemeldung

 

Titel: Eine Fokker-Dreidecker in den historisch belegten Farben von Leutnant Hans Kirschstein im Flug (Historical aviation film unit)


 

 

Koblenz: Arbeit der AfD-Fraktion im Stadtrat

 

26.09.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Filmemacher Rainer Fromm besuchte Wahlkreisbüro für Dokumentation über Linksextremismus
14.08.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Überfall auf Shisha-Bar in Koblenz – Kreis der Tatverdächtigen weitet sich auf 30 aus - Abschiebeverbot für mutmaßliche Bandenmitglieder zeigt Schwächen der Asylgesetzgebung auf
14.08.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD) zu Hofmann-Göttig-Gutachten: Koblenz muss Klageweg beschreiten
10.08.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Expertenanhörung zur Situation am Hauptbahnhof - Gewerbetreibende nun endlich einbinden - Toilettenanlage einrichten - Konzepte für Schaffung sozialen Wohnraums entwerfen
13.07.2018: Rolf Pontius (AfD): AfD-Fraktion fordert Gedenktafel für Gerd Michael Straten
10.07.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Überfall auf Shisha-Bar am Florinsmarkt in Koblenz - Asylbewerber gleiten direkt in Bandenkriminalität ab 
19.06.2018: Kleine Anfrage: Joachim Paul (AfD): Überfall auf die Shisha-Bar „Zweite Heimat“ II (PDF-Datei)
09.07.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Stadt verweigert demokratisch gewählter Fraktion Nutzung des Ratssaals für Bürgerinformationsveranstaltung – AfD-Fraktion ruft Verwaltungsgericht an!
20.06.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Null Toleranz für Bandenkrieg – Konsequent abschieben
20.06.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Situation am Bahnhofsvorplatz - Altparteien wollen Gewerbetreibende nicht anhören
26.05.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Jura nach Koblenz - AfD-Ratsfraktion begrüßt Resolution - Initiative ging von AfD aus 
23.05.2018: „Keine exakte Wissenschaft“: Kommentar zum Artikel der RZ zum Thema Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
07.05.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Antrag der AfD-Ratsfraktion: Land soll Jurastudium in Koblenz ermöglichen – Hochschulstandort ausbauen und aufwerten!
27.04.2018: Pressemitteilung: Joachim Paul (AfD): Antrag der AfD-Ratsfraktion auf Benennung einer Straße nach Jagdflieger Hans Kirschstein abgelehnt

 


 

 
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